WWF-Einsprache: Zonenplanrevision Riehen

Der WWF Region Basel hat Einsprache zum Zonenplan der Gemeinde Riehen erhoben. Die Einsprache richtet sich nicht gegen die Zonenplanung. Nach Auffassung des WWF Region Basel ist aber die Fläche der Naturschutzzonen im Zonenplanentwurf noch zu klein.

Insbesondere müssen gemäss Raumplanungsgesetz sämtliche Naturschutzgebiete, die im kantonalen Richtplan dem Bund gegenüber ausgewiesen werden, nun auch mit dem Zonenplan parzellenscharf und grundeigentümerverbindlich gesichert werden. Zudem sollten Schutzzonen auch auf der Basis des kantonalen Naturinventars von 2011 festgelegt werden. Danach müsste etwa der höher gelegene Teil des Friedhofs Hörnli, dem das Inventar kantonale Bedeutung zumisst, unter Schutz genommen werden.

Auch die beiden Amphibienlaichgebiete von nationaler Bedeutung, «Eisweiher» und «Autal», brauchen grosszügigeren Schutz – nicht nur für die Laichgewässer, sondern auch für die Landlebensräume der Amphibien. Unverständlich bleibt, weshalb keine Naturschutzzonen im Siedlungsgebiet, in Kleingärten oder am Schlipf eingerichtet werden sollen. Insbesondere fehlt auch die Aufnahme des «Landschaftsparks Wiese» gemäss dem Willen des Grossen Rates.

Die Einwände stellen keine Kritik des WWF Region Basel an den konkreten Naturschutzmassnahmen im Gelände oder gegenüber vertraglichen Vereinbarungen mit Landbewirtschaftern dar.  Die Pflicht zur Festlegung von Naturschutzzonen im Zonenplan besteht  – entgegen einer verbreiteten Auffassung – unabhängig davon, ob vertragliche Schutzvereinbarungen bestehen. Solche «privaten» und zeitlich begrenzten Abmachungen heben die Verpflichtung zur «öffentlichen» und unbefristeten Sicherung im Zonenplan nicht auf: die Massnahmen ergänzen sich.

Vorbildlich erfolgt mit dem Zonenplanentwurf die Ausweisung von Landschaftsschutzzonen. Riehen wird damit seinem Ruf als «grünes, grosses Dorf» gerecht. Unbegründet bleibt aber, weshalb die Landschaftsschutzzonen im Gebiet Moostal und beim Brühlweg nicht bis zur Grenze des Siedlungsgebietes reichen. Ohne solche Zweideutigkeiten werden auch Befürchtungen – oder Hoffnungen – hinfällig, die hier mögliche Baulandreserven sehen.

Bezüglich der Baugebiete Stettenfeld und Niederholz verlangt der WWF Region Basel, dass jetzt die Naturschutzzonen, welche für den ökologischen Ersatz nötig sind, ausgeschieden werden.

Bisher verfügt die Gemeinde Riehen – wie auch die Stadt Basel – über keine kommunalen Natur- und Landschaftsschutzzonen gemäss Raumplanungsgesetz des Bundes. Sie gehören damit wohl mit zu den letzten Gemeinden der Schweiz. Aus diesem Grunde begleitet der WWF Region Basel die Zonenplan in den Stadtgemeinden stärker als andernorts. Mit der aktuellen Zonenplanrevision wird diesem Mangel endlich Abhilfe geschaffen.

Juni 2013

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